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Stoch: AfD will Gesellschaft spalten

Andreas Stoch wirft der AfD ein politisches Muster vor: "Sie schüren Neiddebatten, spielen Menschen gegeneinander aus und wollen so die Gesellschaft spalten." Außerdem missbrauche die AfD im Parlament ihre Rechte schamlos.

Born: Wohnungsbau rasch ankurbeln

In seiner Jungfernrede im Landtag musste Daniel Born ausgerechnet in einer Aktuellen Debatte der AfD zum Wohnungsbau ran. Born plädierte für eine rasche Offensive. Pro Jahr seien 50.000 neue Wohnungen nötig, ein Teil davon im sozialen Mietwohnungsbau.

Soziale Themen in Vordergrund rücken

Auf ihrer Klausurtagung nach der Sommerpause hat die SPD-Fraktion ein Arbeitsprogramm für die nächsten Wochen und Monate beraten. "Wir wollen soziale Themen in den Vordergrund rücken", so Fraktionschef Andreas Stoch.

Kinderehen gesetzlich verbieten

Sabine Woelfle MdLKinderehen sollten in Deutschland nicht länger geduldet werden. Fraktionsvize Sabine Wölfle befürwortet eine gesetzliche Regelung, die Minderjährigen generell, also auch Deutschen, die Eheschließung erst nach Erreichen der Volljährigkeit erlaubt. „Minderjährige Flüchtlingsmädchen verdienen unseren Schutz. Deshalb muss die Ehemündigkeit hierzulande grundsätzlich auf 18 Jahre festgesetzt werden“, erklärte Wölfle.

Kultusministerin im Schlafmodus

Stefan Fulst-Blei MdLSPD-Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei übt deutliche Kritik an der Kultusministerin. Er sieht sie im "Schlafmodus".

"Frau Eisenmann bleibt unklar und ohne Handlungswillen. Sie präsentiert ausschließlich bildungspolitische Errungenschaften der Vorgängerregierung und bleibt ansonsten wichtige Antworten schuldig“, meinte Fulst-Blei.

Andreas Stoch im Sommerinterview

Andreas Stoch MdLWie sieht die SPD-Fraktion ihre Oppositionsrolle? Wie ihr Vorsitzender seine eigene? Wie will die SPD aus ihrem Stimmentief herauskommen? Und welche Note bekommt bislang Grün-Schwarz? Last but not least: Was treibt Stoch im Urlaub?

Dazu äußert sich Andreas Stoch im Sommerinterview der Zeitung "Vorwärts".

 

Hier im Wortlaut als PDF  PDF

Stoch geißelt Geheimabsprachen

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat die bekannt gewordenen Geheimabsprachen von Grün-Schwarz zum Haushalt scharf kritisiert. Ministerpräsident Kretschmann müsse sich "Wählertäuschung" vorwerfen lassen.

Fraktionschef Andreas Stoch

Stochs Rede zur Regierungserklärung

In der Aussprache zur Regierungserklärung hat Fraktionschef Andreas Stoch Grün-Schwarz vorgehalten, keine Zukunftsidee für das Land zu haben. Hier Stochs Rede komplett als PDFPDF