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Neue Broschüre: Unser Land modern, sozial und gerecht gestalten
Eine neue, 26 Seiten starke Broschüre zeigt kurz und bündig, wie Grün-Rot den versprochenen Wechsel in den einzelnen Politikgebieten bislang umgesetzt hat. Sie kann hier kostenlos bestellt werden.
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Brauchen Abgeordnete einen internen Verhaltenscodex für Facebook?
"Nein! Von oben verordnete Richtlinien verfehlen ihr Ziel. Und kontrollieren könnte man ihre Einhaltung sowieso nicht. Zwei selbstverständliche Dinge reichen völlig aus: Den gesunden Menschenverstand einschalten und die gute Kinderstube beherzigen. Daran muss man offenbar gelegentlich erinnern. Auch Politikerinnen und Politiker, die keine Banalitäten verbreiten und sich im Ton mäßigen, können dem Zwang zur Originalität in den sozialen Netzwerken im Internet sehr wohl genügen."
Statement von MdL Andreas Stoch, Parl. Geschäftsführer, für den "Staatsanzeiger"
SPD stiftet Preis für Verdienste um die soziale Demokratie
In der Anerkennung von Verdiensten um die soziale Demokratie setzt die SPD-Landtagsfraktion einen neuen Akzent. "Im Jahr 2012 wird es zum ersten Mal dafür einen Preis geben, der mit einer Gesamtsumme von 2.500 Euro dotiert ist", kündigte Fraktionschef Claus Schmiedel an. Bewerbungen können bis einschließlich 11. Juni 2012 eingereicht werden.
Handwerk und SPD setzen große Stücke auf Gemeinschaftsschule
Bei der Gemeinschaftsschule ziehen das Handwerk und die SPD-Fraktion an einem Strang. "Die Ausbildungsreife der Jugendlichen wird durch längeres gemeinsames Lernen gestärkt", sagte BWHT-Präsident Joachim Möhrle. „Schulentwicklung ist ein laufender Prozess, nicht das einmalige Umlegen eines Schalters“, unterstrich SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Man sei offen fürs Nachjustieren.
PM zum Meinungsaustausch BWHT-SPD
Fragen und Antworten zur Polizeireform
Die von Innenminister Reinhold Gall (SPD) angestoßene Polizeireform hat im Land eine breite Debatte und auch Kritik ausgelöst. In einer umfangreichen Folienpräsentation hat SPD-Polizeisprecher Nikolaos Sakellariou zusammen mit der Parlamentarischen Beraterin Elisabeth Barner die wichtigsten Fragen aufgegriffen und nimmt dazu Stellung.
Folienpräsentation als PDF zum Download
Endlich da: Die neue Adressenbroschüre "Abgeordnete zum Greifen nah"
Das neue Heftchen "Abgeordnete zum Greifen nah" enthält alles, was man zur Kontaktaufnahme mit einem oder einer SPD-Abgeordneten benötigt. Auch die Zuständigkeiten und Sprecherfunktionen in den Arbeitskreisen sind aufgelistet. Außerdem wird das Beraterteam der hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorgestellt. Die Broschüre kann als Printmedium kostenlos - auch in größerer Stückzahl - bestellt werden in der Pressestelle bei Manuel Thiel, Telefon 0711 2063-728 oder manuel.thiel@spd.landtag-bw.de
Wortmeldung Spezial: Politische Schwerpunkte im Landeshaushalt 2012
In einer "Wortmeldung Spezial" fasst die SPD-Landtagsfraktion die politischen Schwerpunkte im Landeshaushalt 2012 zusammen. "Wir konnten soziale und ökologische Akzente setzen, dem Bildungsaufbruch Schwung verleihen und technologische Innovationen in der Wirtschaft fördern", hob SPD-Finanzsprecher Klaus Maier hervor.
Eckpunkte für ein Sportpolitisches Konzept - Dialogphase bis Herbst 2012
Auf einem Forum am 06.02. hat Claus Schmiedel Eckpunkte für ein Sportpolitisches Konzept der SPD-Landtagsfraktion vorgestellt. Sie bilden den Auftakt für eine breit angelegte Debatte. Wir freuen uns auch auf Ihre Anregungen und Ideen. Ansprechpartnerin ist die Parl. Beraterin Nina Grözinger, die Sie unter Tel. 0711 2063-725 oder nina.groezinger@spd.landtag-bw.de erreichen
Eckpunkte für eine Sportpolitische Konzeption nun als Flyer PDF (210 KB) zum Download
Bericht zu den Statements auf dem Forum am 06.02. als PDF (75 KB) zum Download
SPD sagt Rechtsextremismus im Internet den Kampf an
Im Kampf gegen rechtsextremistische Inhalte im Internet ruft die SPD-Landtagsfraktion die jungen Nutzerinnen und Nutzer zu mehr Zivilcourage auf, sieht aber auch die Betreiber sozialer Netzwerke in der Pflicht, die Kontrollen auf ihren Plattformen zu verschärfen.
Pressemitteilung als PDF zum Download (400 KB)
