Anhörung zur Aufwertung von innerstädtischen Geschäftsquartieren
Innerstädtische Geschäftsquartiere sind für die Lebens- und Aufenthaltsqualität in unseren Städten von großer Bedeutung. Tausende Einzelhändler verdienen hier nicht nur ihren eigenen Lebensunterhalt. Sie leisten einen erheblichen Beitrag zum Gemeinwohl. Aber innerstädtische Geschäftsquartiere können nicht einfach so bleiben. Die Konkurrenz durch das Einkaufen im Internet und veränderte Anforderungen der Kunden verlangen neue, moderne Antworten. Eine gemeinsame Anhörung von SPD und Grünen nahm das Thema mit Experten unter die Lupe. Die Eckpunkte für den Gesetzentwurf liegen nun auch vor.
Pressemitteilung zu den Eckpunkten für einen Gesetzentwurf zu BID
Beitrag von Frithjof Büttner, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Hamburg
Beitrag von Frank Heinze, Büro Heinze und Partner
Beitrag von Hans H. Pfeifer, City-Initiative Stuttgart, Oberbürgermeister a.D.
Beitrag von Alexander Wetzig, Städtetag, Bürgermeister der Stadt Ulm
Beitrag von Swen Rubel, Handelsverband Baden-Württemberg
Online-Voting zu neuer Homepage - Bald Startschuss für Bewertung der Entwürfe
In unserem mehrstufigen Prozess für einen Internet-Relaunch fällt nun in Bälde der Startschuss für das angekündigte Online-Voting. Die User können dann drei verschiedene Entwürfe für Seitenstruktur und Design bewerten und Punkte vergeben. Am Ende entscheidet die Mehrheit der Nutzer, mit welcher neuen Homepage wir im Netz politische Kommunikation betreiben. Der Siegerentwurf wird umgesetzt. Moderner, transparenter und partizipativer ist ein solcher Relaunchprozess kaum zu gestalten.
Anhörung „Zukunftsplan Jugend – Impulse für den Wandel in der Jugendpolitik“
Zukunftsplan Jugend 2013-2016 der Landesregierung
Beitrag von Dr. Wolfgang Ilg vom Evangelischen Jugendwerk in Württemberg
Beitrag von Prof. Dr. Thomas Rauschenbach, Direktor des Deutschen Jugendinstituts
Beitrag von Kerstin Sommer, Stellv. Vorsitzende des Landesjugendrings
Beitrag von Prof. Dr. Martin Weingardt, Pädagogische Hochschule Ludwigsburg
WZB-Gutachten zur Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik
Das von der SPD-Fraktion beim WZB in Auftrag gegebene Gutachten zur Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik liegt nun vor. Die Wissenschaftlerin Sara Schlote präsentierte Ursachen und Handlungsempfehlungen. "Um Frauen in die Kommunalpolitik zu holen, muss der Blickwinkel von den Frauen als Individuen hin zu Strukturen und Akteuren gelenkt werden, die verändert und strategisch anders ausgerichtet werden müssen", lautet eine zentrale Schlussfolgerung der Studie.
WZB-Gutachten zur Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik
Broschüre zur Zwischenbilanz: Unser Land modern, sozial und gerecht gestalten
Eine 26 Seiten starke Broschüre zieht eine erste Zwischenbilanz und zeigt kurz und bündig, wie Grün-Rot den versprochenen Wechsel in den einzelnen Politikgebieten bislang umgesetzt hat. Sie kann hier kostenlos bestellt werden.
Das PDF zum Dowenload (1,5 MB)
Fragen und Antworten zur Polizeireform
Die von Innenminister Reinhold Gall (SPD) angestoßene Polizeireform hat im Land eine breite Debatte und auch Kritik ausgelöst. In einer umfangreichen Folienpräsentation hat SPD-Polizeisprecher Nikolaos Sakellariou zusammen mit der Parlamentarischen Beraterin Elisabeth Barner die wichtigsten Fragen aufgegriffen und nimmt dazu Stellung.
Folienpräsentation als PDF zum Download
Adressenbroschüre "Abgeordnete zum Greifen nah"
Das Heftchen "Abgeordnete zum Greifen nah" enthält alles, was man zur Kontaktaufnahme mit einem oder einer SPD-Abgeordneten benötigt. Auch die Zuständigkeiten und Sprecherfunktionen in den Arbeitskreisen sind aufgelistet. Außerdem wird das Beraterteam der hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorgestellt. Die Broschüre kann als Printmedium kostenlos - auch in größerer Stückzahl - bestellt werden in der Pressestelle bei Manuel Thiel, Telefon 0711 2063-728 oder manuel.thiel@spd.landtag-bw.de
Die Adressenbroschüre als PDF (878 KB) zum Download
Eckpunkte für ein Sportpolitisches Konzept - Dialogphase bis Herbst 2012
Auf einem Forum am 06.02. hat Claus Schmiedel Eckpunkte für ein Sportpolitisches Konzept der SPD-Landtagsfraktion vorgestellt. Sie bilden den Auftakt für eine breit angelegte Debatte. Wir freuen uns auch auf Ihre Anregungen und Ideen. Ansprechpartnerin ist die Parl. Beraterin Nina Grözinger, die Sie unter Tel. 0711 2063-725 oder nina.groezinger@spd.landtag-bw.de erreichen
Eckpunkte für eine Sportpolitische Konzeption nun als Flyer PDF (210 KB) zum Download
Bericht zu den Statements auf dem Forum am 06.02. als PDF (75 KB) zum Download
